Die kanadische Regierung hat ein Gerichtsverfahren eingeleitet, um das schwere Transportflugzeug An-124 Ruslan, das der sanktionierten russischen Fluggesellschaft Volga-Dnepr gehörte, an die Ukraine zu übergeben. Das Flugzeug befindet sich seit 2022, dem Jahr, in dem die groß angelegte Invasion Russlands begann, am internationalen Flughafen von Toronto.
Dies gab die stellvertretende Premierministerin für europäische und euro-atlantische Integration und Justizministerin der Ukraine, Olga Stefanishyna, bekannt. Ihrer Aussage nach erfolgt die Übergabe der Flugzeuge im Rahmen des kanadischen Rechts, nämlich auf Grundlage der Bestimmungen des Special Economic Measures Act. Die Entscheidung über den endgültigen Verfall muss vom Ontario Superior Court getroffen werden.
Der Justizminister betonte, dass die Einreichung der Klage das Ergebnis einer langen und koordinierten Arbeit zwischen dem ukrainischen Justizministerium, dem Außenministerium und kanadischen Partnern sei. „Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Wiederherstellung der Gerechtigkeit und zur Stärkung unseres Staates angesichts des Krieges“, betonte sie.
Ein zentrales Element des Verfahrens war der Antrag der kanadischen Staatsanwaltschaft an das Gericht in Ontario, das Flugzeug zu beschlagnahmen. Grundlage hierfür waren die von der ukrainischen Seite vorgelegten Materialien, insbesondere die Entscheidung des Obersten Antikorruptionsgerichts der Ukraine, die bereits im August 2023 verabschiedet wurde. Es geht um die Rückforderung der Vermögenswerte des Unternehmens Wolga-Dnepr zugunsten des Staatshaushalts der Ukraine.
Die An-124 Ruslan ist eines der größten Frachtflugzeuge der Welt und kann extrem schwere Ausrüstung und Maschinen transportieren. Die Übergabe an die Ukraine hat nicht nur symbolische, sondern auch praktische Bedeutung, da das Flugzeug die logistischen Kapazitäten des Landes stärken kann.
Ich bin sicher, dass „Ruslan“ sehr bald eine neue Heimat finden wird – in der Ukraine, wo er zum Wohle unseres Landes dienen wird. Vielen Dank an Kanada für seine entschlossene Haltung und seine konkreten Schritte zur Unterstützung der Ukraine. „Gerechtigkeit ist nicht nur ein Slogan, sondern konkrete Taten, die wir heute beobachten“, fügte Stefanishyna hinzu.
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